Deutschland auf dem Weg zur Legalisierung von Cannabis
Deutschland auf dem Weg zur Legalisierung von Cannabis: Was Sie Wissen Müssen
Ein Durchbruch in der Cannabis-Politik Die deutsche Regierung hat einen revolutionären Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Ziel ist es, den Schwarzmarkt einzuschränken und Drogenkriminalität zu reduzieren. Das Gesundheitsministerium betont: "Der Schutz von Kindern und Jugendlichen steht im Mittelpunkt."
Was ist erlaubt?
Der Entwurf sieht vor, dass Erwachsene ab 18 Jahren bis zu 25 Gramm Cannabis besitzen und drei Pflanzen für den persönlichen Gebrauch anbauen dürfen. Zudem werden Cannabis-Sozialclubs eingeführt, die Mitgliedern hausgemachte Produkte anbieten.
Weitere Pläne der Koalition Die Koalitionsregierung plant, bis zu 30 Gramm Besitz für persönliche Nutzung zu erlauben. Der Verkauf soll in lizenzierten Geschäften und Apotheken stattfinden. Die EU-Kommission muss jedoch noch grünes Licht geben.
Umsetzung und Zeitplan Gesundheitsminister Karl Lauterbach schätzt, dass die Gesetze bis 2024 in Kraft treten könnten.
Die Situation in der EU Bisher hat nur Malta den Freizeitgebrauch von Cannabis legalisiert. In den Niederlanden wird der Verkauf in "Cafés" toleriert, jedoch ist der deutsche Plan ambitionierter.
Warum jetzt?
Lauterbach erklärt, dass bisherige Verbote keinen Erfolg gezeigt haben und der Cannabis-Konsum sowie Drogenabhängigkeit gestiegen sind. Daher soll der Markt streng reguliert werden.
Zusätzliche Maßnahmen Die Regierung will Informationskampagnen, insbesondere für junge Menschen, stärken. Zu den Kosten für Cannabis wird auch eine spezielle "Cannabis-Steuer" hinzugefügt.
Ein gigantischer Markt öffnet sich
Deutschland wird zum größten potenziellen Markt für legal verkauftes Cannabis, da die Regierung die legalisierte und kontrollierte Verteilung der Droge unter Erwachsenen vorantreibt. Das geplante Gesetz muss noch die Zustimmung des Parlaments und der EU-Kommission erhalten.
Erhebliche wirtschaftliche Vorteile erwartet
Das Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie schätzt, dass der deutsche Markt jährlich etwa 4,7 Milliarden Euro durch zusätzliche Steuereinnahmen und Kosteneinsparungen bei Strafverfolgungsmaßnahmen generieren könnte. Dies basiert auf einer geschätzten jährlichen Inlandsnachfrage von 400 Tonnen Cannabis.
Qualitätskontrolle und Jugendschutz
Die offizielle Motivation hinter der Legalisierung ist die Zerschlagung des illegalen Cannabis-Handels. Dies würde die Kontrolle über die Qualität des verkauften Cannabis erhöhen, den Verkauf kontaminierter Produkte verhindern und Minderjährige schützen.
Informationskampagnen und Cannabis-Steuer
Zusätzlich zu verstärkten Aufklärungskampagnen, insbesondere für junge Menschen, wird der Preis für legal verkauftes Cannabis auch eine spezielle "Cannabis-Steuer" enthalten, zusätzlich zur Mehrwertsteuer.